Posts mit dem Label ESM-Vertrag werden angezeigt. Alle Posts anzeigen
Posts mit dem Label ESM-Vertrag werden angezeigt. Alle Posts anzeigen

17. Juli 2012

Das solltest du unbedingt wissen

Was du unbedingt wissen solltest!
Die (17) jeweiligen EU- Finanzminister bilden den Gouverneursrat der ESM-Bank. Sie und die Räte der ESM- Bank sind rechtlich unantastbar, haben die totale Kontrolle und letzte Entscheidungsmacht in allen finanziellen, sachlichen und personellen Dingen der ESM-Bank.
• Die Gouverneure und Mitarbeiter der ESM-Bank haben Schweigerecht und sichern so die Geheimhaltung der Operationen der Bank und der eigenen Aktivitäten innerhalb der ESM-Bank.
• Die Gouverneure setzen sich ihr Gehalt und das ihrer Direktoren geheim und in unbekannter Millionenhöhe selbst fest.
• Die ESM-Bank samt Vermögen ist immun, von Kontrollen und Lizenzen jeder Art befreit. Gerichtliche und gesetzgeberische Maßnahmen gelten für sie nicht. Die Bank ihrerseits hat Klagerecht gegen jedermann.
• Der jeweilige Regierungschef/Kanzler bestimmt den Finanzminister/Gouverneur. Deshalb wird es zu Macht- kämpfen um diesen Posten kommen.
• Die ESM-Bank hat Blankovollmacht für unbeschränkte Geschäfte jeder Art.
• Die zahlenden und haftenden Bürger haben keine Möglichkeit, die Geschäfte der ESM-Bank durch Bestel- lung unabhängiger externer Prüfer auf ordnungsgemäße, sachliche und rechtliche Richtigkeit zu prüfen. Solche Prüfungen sind ausgeschlossen.
Quelle:
www.steuerzahlerbayern.de/files/8695
/esm_kommentierung_tac-7.03.2012-

Verfassungsbeschwerde zu ESM und Fiskalvertrag in Karlsruhe eingereicht
Nach der am 29.06.2012 praktisch im Eilverfahren erfolgten Zustimmung von Bundestag und Bundesrat zu ESM und Fiskalvertrag hat das Bündnis „Europa braucht mehr Demokratie“ zusammen mit 12.000 Bürgerinnen und Bürgern in Karlsruhe eine Verfassungsbeschwerde gegen beide Verträge eingereicht.
Quelle: Originaltext,
http://www.mehrdemokratie.de/
6986.html?&tx_ttnews

Verfassung: Recht auf Wierstand
ESM und Fiskalpakt stehen glasklar im Widerspruch zum Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland, denn ab dann wird die Staatsgewalt definitiv nicht mehr vom Volke ausgehen, wie dies gemäß Grundgesetz
Artikel 20, Abs. 2, eigentlich vorgesehen ist. Ein Versuch, die darin definierte „verfassungsmäßige Ordnung“ zu beseitigen, führt direkt zu Grundgesetz Artikel 20, Abs. 4, wonach es unter diesen Umständen ein Recht zum Widerstand gibt: „Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.“

Quelle:
Original-Aussage des Finanzexperten Andreas Popp
http://www.wissensmanufaktur.net/interviews


Ein Ausschnitt aus Andreas Popp`s Vortrag Danistakratie uber den ESM - europäischer Stabilitäts-mechanismus oder einfach gesagt die Abschaffung der Demokratie für eine EU Diktatur
Klick hier.... Video mit Andreas Popp

Klick hier........Video Protest gegenESM
Klick hier ......um ein anderes Video zu sehen
Klick hier ......um mehr zu lesen


13. September 2011

ESM Vertrag

Demokratie soll durch ESM Vertrag eingeschränkt und sprachlos gemacht werden.
Langsam wird es für uns Bürger dramatisch. Jetzt gilt es zu handeln. Später ist tatsächlich zu spät! Die neue EU-Finanzbehörde strebt Rechte an, die Demokraten sprachlos machen.
Die Politik weiß es seit Mai - und schweigt. Die Bundes-regierung und die übrige politische Führung in Deutschland vernebelt, was es mit dem geplanten „Euro-Rettungsschirm ESM“ wirklich auf sich hat und was Deutschland damit blüht.
Verborgene Ziele der Euro-Rettung enthüllt das Vier-Minuten-Video, das inzwischen starke Verbreitung im Internet gefunden hat.
Auf Welt-Online liest man dazu: „
Interessant daran ist zweierlei. Zum einen sind die hier genannten Fakten in Deutschland öffentlich bislang nicht debattiert worden, obwohl der Vertragsentwurf den Fraktionen bereits seit Mai vorliegt. Zum anderen mögen sich die Volksvertreter nicht direkt zu den im Video thematisierten Sachverhalten äußern. Die neue EU-Finanzbehörde strebt Rechte an, die Demokraten sprachlos machen. Die Politik weiß es seit Mai - und schweigt.“
 
In dem Video-Clip wird der ESM-Vertrag mit seinen Kon- sequenzen präzise erklärt

Klick hier.....
Zum Video "Stoppt ESM-Vertrag!"

Carlos A. Gebauer spricht über den ESM-Vertrag
Klick hier
......Video zu A. Gebauer


Bisher wurden über Abgeordneten-Check.de 70.000 Petitionen an alle 620 Abgeordnete des Deutschen Bundestages versandt.

 Klick hier zur Petition "Stopp ESM-Vertrag

"Welt Online“ konfrontierte alle im Bundestag vertretenen Parteien mit dem von "Abgeordneten-check.de“ produzierten Video und bat um eine kurze Bewertung der in dem Video aufgezeigten Punkte. Im Beirat von "Abgeordneten-check.de" sitzen renommierte Journalisten wie der frühere "Welt"-Redakteur Konrad Adam und der langjährige "FAZ"-Korrespondent Karl Feldmeyer.